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MADRID – Nach Auftritten auf internationalen Bühnen fegte der spanische Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero am Dienstag das eigene Kabinettshaus. Stühlerücken unter Ministern. Gleich sechs von 17 Ministersessel sind seit heute neu besetzt.

Zapatero war und ist gewaltig unter Druck. Nach einer verlorenen Wahl (Galicien) und einer eigentlich gewonnenen (Baskenland) hat die Minderheitsregierung immer weniger Zustimmung im Parlament in Madrid. Die beiden nationalistischen Unterstützer BNG und PNV der beiden Bundesländer sind in den aktuellen Landesregierungen nicht mehr vertreten. Mehrheiten müssen seitdem für jede einzelne Abstimmung verhandelt werden.

Und natürlich spielt die Wirtschaftskrise der offensiv agierenden oppositionellen Partido Popular in die Hände. Knapp 16 Prozent Arbeitslosenquote sind schließlich kein Pappenstiel. Oppositionsführer Mariano Rajoy – jahrelang der ewige Verlierer – durfte zudem unlängst bei den Galicien-Wahlen erstmals aufs Siegertreppchen. Und für die Wahlen zum Europaparlament sieht es für Zapateros Sozialisten der PSOE auch nicht gut aus. Die logische Konsequenz: Kabinettsumbildung.

Die wichtigsten Wechsel:
Wirtschafts- und Finanzminister Pedro Solbes, erfahren, aber ohne Charisma und in den letzten Wochen nicht wirklich mit Ideen präsent, wird von Elena Salgado abgelöst, die bisher Ministerin für öffentliche Verwaltung war. Der bisherige andalusische Ministerpräsident Manuel Chaves wechselt als verantwortlicher Minister für die Autonomen Regionen von Sevilla nach Madrid.

Die Nummer zwei der Sozialisten, José Blanco, löst die unglücklich agierende und oft unkompetent wirkende Infrastruktur- und Verkehrsministerin Magdalena Alvárez ab. Die bisherige Staatssekretärin für Lateinamerika, Trinidad Jiménez übernimmt das Sozial- und Gesundheitsministerium. Ángel Gabilondo, Bruder des Nachrichtenchefs des staatlichen Fernsehens RTE 1 leitet das Bildungsministerium. Die Kunstwissenschaftlerin Ángeles González-Sinde wird Kulturministerin. Die neue Ära beginnt, sobald der spanische König Juan Carlos I die neuen Kabinettsmitglieder offiziell benennt.

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